Wozu brauche ich als Online-Händler AGB?

Erfahre, welche gesetzlichen Pflichtangaben du als Online-Händler berücksichtigen musst und warum die Einhaltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen so entscheidend ist.

Gesetzliche Pflichtangaben

Wenn du online Waren zum Verkauf anbietest, musst du deine Kaufinteressenten vor Vertragsschluss über verschiedene Dinge informieren. Die Informationspflichten sind in verschiedenen Gesetzen geregelt, z.B. im BGB, im EGBGB, im TMG und in der DSGVO.

Im Regelfall musst du alle folgenden Informationen in deinem Shop zur Verfügung stellen:

Identität des Verkäufers

Deine Käufer müssen eindeutig darüber informiert werden, wer der Anbieter ist, der hinter dem Online-Shop steht. Üblicherweise findet sich eine solche Information in Kurzform zu Beginn von AGB sowie in einer ausführlicheren Form im Impressum. Ein Impressum benötigst du auf jeden Fall zusätzlich.

Produktmerkmale

Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung. AGB können z.B. auf Merkmale hinweisen, die für alle Angebote einheitlich gelten - wenn du z.B. ausschließlich Gebrauchtwaren verkaufst oder alle deine Artikel eine besondere Pflege benötigen.

Preisstruktur

Angaben zu allen Preisbestandteilen, d.h. Versandkosten, enthaltene Umsatzsteuer, ggf. Grundpreise und - bei Auslandsversand - hinzukommende Zölle oder Einfuhrsteuern.

Technischer Ablauf des Vertragsschlusses

Informationen darüber, wie der Vertrag in technischer Sicht zustande kommt: Mit welchem Klick wird die Bestellung für den Käufer verbindlich? Wie wird dem Käufer der Vertragsschluss bestätigt? Und wie kann ein Besteller ggf. fehlerhafte Eingaben erkennen und korrigieren?

Zur Verfügung stehende Sprachen

Zu den Informationspflichten gehört auch die Angabe, in welchen Sprachen der Vertragsschluss möglich ist und in welchen Sprachen du mit dem Kunden bei Nachfragen oder Problemen kommunizieren kannst (auch wenn dies „nur“ Deutsch ist).

Speicherung des Vertragstextes

Häufig übersehen wird die Pflicht des Verkäufers, den Käufer darüber zu infomieren, wie der Käufer den Inhalt des abgeschlossenen Vertrags abrufen kann. Gibt es zum Beispiel eine Bestellhistorie im Kundenkonto des Käufers? Oder erhält der Käufer ausschließlich eine Bestellbestätigung per E-Mail? In jedem Falle musst du den Käufer darüber in deinen AGB informieren. Eine fehlende Information über die Vertragstextspeicherung ist ein häufiger Anlass für Abmahnungen!

Zahlungsmethoden

Du musst angeben, welche Zahlungsmethoden du akzeptierst oder ausschließen willst und innerhalb welcher Zeitspanne ab Vertragsschluss du die Zahlung erwartest. Verlangst du z.B. Vorauszahlung vor Versand, oder lieferst du auch auf offene Rechnung? Bietest du Nachnahme an? Kann dein Kunde auch direkt bei Abholung zahlen?

Einzelheiten der Lieferung

Der Kunde muss darüber informiert werden, in welcher Form er die Ware erhält (Versand oder Abholung) und innerhalb welcher Zeitspanne nach dem Vertragsschluss du liefern kannst. Beim Versand ist zu unterscheiden zwischen der Zeit, die du benötigst zur Übergabe an das Versandunternehmen, und der Zeit, die anschließend das Versandunternehmen für die Zustellung benötigt. Ferner ist bei Lieferzeitenangaben zu berücksichtigen, ob du auf Rechnung oder gegen Vorkasse lieferst.

Gewährleistung und Garantien

Du musst den Kunden informieren, welche Gewährleistungsrechte ihm zustehen. Insbesondere, wenn du von den gesetzlichen Gewährleistungsfristen abweichen willst, muss dies in die AGB aufgenommen werden. Wenn du deinen Käufern Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantien gibst, gehören deren Konditionen ebenfalls in die AGB.

Widerrufsrecht

Häufiger Abmahngrund ist eine fehlende oder falsche Widerrufsbelehrung. Besonders dann, wenn du dem Kunden aus Kulanz eine verlängerte Widerrufsfrist einräumen willst, solltest du zusätzlich zu deiner Widerrufsbelehrung auch eine passende AGB-Klausel verwenden. Entsprechendes gilt für besondere Regelungen über die Abholung bestimmter Güter im Widerrufsfall (z.B. Speditionsgüter oder Wertsachen).

Achtung: Auch wenn das Widerrufsrecht in bestimmten Fällen ausgeschlossen ist, musst du den Kunden darüber aufklären! Wenn du ausschließlich Produkte oder Dienstleistungen anbietest, bei denen das Widerrufsrecht ausgeschlossen ist, musst du im Bestellprozess klar und deutlich darauf hinweisen, dass kein Widerrufsrecht besteht.

Zusammenfassung der Pflichtangaben in den AGB

Du siehst: Es gibt etliche Informationspflichten zu beachten. Am besten kannst du die Informationen gesammelt in deinen AGB unterbringen. Aber aufgepasst: unvollständige, missverständliche oder irreführende Angaben können zu Abmahnungen führen, die mit erheblichen Kosten verbunden wären. Erfahre mehr dazu in unserem umfangreichen Ratgeber AGB erstellen in der onwalt-Akademie oder erstelle mit unseren Rechtstexte-Paketen direkt sichere AGB für dein Online-Geschäft.

Die Tools zur AGB-Erstellung von onwalt.de berücksichtigen alle gesetzlichen Informationspflichten, die auf dem Bestellprozess beruhen. Produktbezogene Pflichtinformationen (etwa Inhaltsstoff-Angaben für Lebensmittel, Feingehaltsangaben für Goldschmuck, CE-Kennzeichnung bei Kinderspielzeug) sind in unseren AGB nicht enthalten; solche Informationen musst du individuell in den Produktbeschreibungen unterbringen.

Datenschutzerklärung

Spätestens seit der Einführung der DSGVO im Mai 2018 dürfte allen, die online etwas anbieten, bewusst sein, dass zu den Pflichtangaben auch Informationen über den Umgang mit den Daten der Kunden bzw. Besucher von Shops und anderen Webseiten gehören.

Diese Informationen gehören gesammelt – ähnlich wie AGB – in eine Datenschutzerklärung (gelegentlich auch Datenschutzrichtlinie genannt). Zusammen mit den AGB erhältst du von uns immer auch eine Datenschutzerklärung, die die aktuellen Anforderungen der DSGVO, des Bundesdatenschutzgesetzes und darauf aufbauender Rechtsprechung entspricht.

Unterschiede zwischen den Marktplätzen/Plattformen

Unser Online-Service berücksichtigt die rechtlichen und technischen Besonderheiten des jeweiligen Marktplatzes bzw. Portals, für das du die AGB erstellst. Du erhältst daher stets eine individuelle, rechtssichere Fassung, die du auf der entsprechenden Plattform oder in deinem eigenen Onlineshop sofort einsetzen kannst. Wegen der Unterschiede zwischen den verschiedenen Online-Marktplätzen lassen sich AGB für einen Marktplatz allerdings nicht ohne größere Anpassungen für einen anderen verwenden. Bitte setze AGB, Datenschutzerklärungen, Widerrufsbelehrungen usw. immer nur für denjenigen Zweck ein, zu dem du die Texte bei uns erworben hast. Gern kannst du uns bei Bedarf zu Umtauschmöglichkeiten ansprechen.

Halte deine AGB immer aktuell

Und damit du auch bei künftigen Änderungen der Gesetzgebung und Rechtsprechung sowie bei Neuerungen auf den Marktplätzen selbst immer über aktuelle Texte verfügst, bieten wir dir zu jedem Rechtstexte-Paket auch einen Update-Service an. Lies hier, wie unser Update-Service für AGB und andere Rechtstexte funktioniert. So bleiben deine AGB, Datenschutzerklärung, Widerrufsinformationen und ggf. weitere von uns erstellte Dokumente immer up-to-date, so dass du rechtssicher auftreten kannst.

Bitte beachte, dass du für deinen Shop stets auch ein korrektes Impressum benötigst und ggf. eine Widerrufsbelehrung.